AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

  1. Geltungsbereich
  2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
  3. Preise und Versandkosten
  4. Lieferung, Warenverfügbarkeit
  5. Zahlungsmodalitäten
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
  8. Haftung
  9. Speicherung des Vertragstextes
  10. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
  11. Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtung

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Bäckerei & Konditorei Schellenberger, Inh. Alexander Schellenberger, Forstweg 16, 08280 Aue (nachfolgend "Verkäufer") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Montag bis Freitag von 08:00 bis 16:00 Uhr unter der Telefonnummer 03771 23534 sowie per E-Mail unter shop@stollenmanufaktur-erzgebirge.de.

1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
2.1. Die wesentlichen Merkmale der vom Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann der Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Online-Shop entnehmen. Die dortigen Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Farbe, Gewicht, Maße) sowie unsere Darstellungen derselben (z.B. Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.

2.2 Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss über diese Artikel ab.

2.3. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche "In den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Den Warenkorb kann sich der Kunde jederzeit durch Anklicken des "Warenkorb-Buttons" oder über den Button "Warenkorb anzeigen" ansehen und die Produkte durch den "Löschen-Button" oder durch das Setzen des Feldes "Anzahl" auf 0 (Null) und das Anklicken des Buttons "Warenkorb aktualisieren" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Stückzahl im Feld "Anzahl" ändern und durch das Anklicken des Buttons "Warenkorb aktualisieren" übernehmen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons "Weiter zur Kasse" oder "Check out with PayPal" oder "Check out with Amazon Pay" einleiten.

2.4. Nach dem Einleiten des Bestellvorganges über den Button "Weiter zur Kasse" wird der Kunde gebeten, seine Daten einzugeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Optional kann sich der Kunde im Onlineshop des Verkäufers jederzeit über den Button "Einloggen/Registrieren" registrieren und ein Kundenkonto zu eröffnen. Die hierzu notwendigen Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Bei künftigen Einkäufen kann der Kunde nach Eingabe seiner E-Mail-Adresse bzw. seines Benutzernamens und seines Passwortes bestellen, ohne seine Daten noch einmal eingeben zu müssen.

2.5 Vor der Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten einschließlich der Waren aus dem Warenkorb überprüfen und mithilfe der Browserfunktion "zurück" korrigieren oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Mit dem Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" nimmt der Kunde das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren an. Damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2.6 Nach dem Einleiten des Bestellvorganges über den Button "Check out with PayPal" muss sich der Kunde mit seinen PayPal-Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) einloggen. Eine Eingabe der persönlichen Daten des Kunden entfällt. Vielmehr werden die vom Kunden in seinem PayPal-Konto hinterlegten Daten zur Lieferadresse und Zahlungsart automatisch übernommen und können über die entsprechenden Buttons geändert werden. Anschließend gelangt der Kunde über den Button "Weiter" zur abschließenden Bestellseite, auf der er seine Eingaben nochmals überprüfen und mithilfe der Browserfunktion "zurück" korrigieren oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen kann. Durch das Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" schließt der Kunde den Bestellvorgang ab. Damit kommt der Kaufvertrag zustande.

3. Preise und Versandkosten
3.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

4. Lieferung, Warenverfügbarkeit
4.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

4.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

4.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

4.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

5. Zahlungsmodalitäten
5.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

5.2. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

5.3 Während eines Zahlungsverzugs des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Verkäufer vorbehalten.

5.4 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Jeweils unberührt bleiben zudem die Gegenrechte des Kunden bei Mängeln der Lieferung.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

7. Sachmängelgewährleistung und Garantie
7.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.

7.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

8. Haftung
8.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

8.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

8.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

8.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9. Speicherung des Vertragstextes
9.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt. Gleiches gilt für die unmittelbar nach der Bestellung folgende Seite im Online-Shop.

9.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu, die der Kunde über sein E-Mail-Programm abspeichern kann. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern sich der Kunde im Online-Shop des Verkäufers registriert hat, kann er in seinem Profilbereich seine aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichert der Verkäufer den Vertragstext, macht ihn jedoch nicht über das Internet zugänglich.

10. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
10.1 Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

10.2 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CSIG). Unberührt bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

10.3. Vertragssprache ist deutsch.

10.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

11. Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse lautet: shop@stollenmanufaktur-erzgebirge.de. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

PDF AGB.pdf